Blitzlicht
Johannes Graupner

Infrastrukturpolitik: Wasserstraßen-Ausbau gefährdet Ökosysteme und ihre Leistungen

IGB reicht Stellungnahme zum Transeuropäischen Verkehrsnetz ein
Das IGB hat sich an einer EU-Konsultation zur geplanten Überarbeitung der Leitlinien für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) beteiligt und sich in seiner forschungsbasierten Analyse mit den potenziellen Umweltauswirkungen der geplanten Gesetzgebung und den zugehörigen Maßnahmen befasst.
Die IGB-Wissenschaftler betonen, dass eine verbesserte EU-Politik für mehr Nachhaltigkeit im Verkehr und der entsprechenden Infrastruktur dringend erforderlich ist, insbesondere mit Blick auf die klima- und biodiversitätsbezogenen Ziele der EU. Im konkreten Fall des TEN-T sollte verstärkt darauf geachtet werden, die Binnenschifffahrt und ihre Infrastruktur nicht generell als nachhaltige Lösung zu betrachten, sondern auch die negativen Auswirkungen auf Binnengewässer, deren Ökosysteme und die von ihnen erbrachten Ökosystemleistungen für die Gesellschaft zu berücksichtigen.

Die negativen Auswirkungen der Binnenschifffahrt auf die Gewässerökosysteme müssen in der europäischen Verkehrs- und Infrastrukturpolitik stärker berücksichtigt werden, sagen IGB-Forscher. Foto: dendoktoor / pixabay.

Starke Zielkonflikte zwischen der Binnenschifffahrt einerseits und der Flussrenaturierung sowie der Erhaltung der biologischen Vielfalt andererseits (vorgesehen z.B. in der EU-Biodiversitätsstrategie) müssen vor der Umsetzung von TEN-T-Maßnahmen entschärft werden. Eine Harmonisierung ist erforderlich, um Situationen zu vermeiden, in denen TEN-T-Maßnahmen das Erreichen des guten ökologischen Potenzials, wie es die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfordert, verhindern.

Grundsätzlich sollten TEN-T-Regelungen und -Aktivitäten einer sektorübergreifenden Umweltverträglichkeitsprüfung, einer Kosten-Nutzen-Analyse und einer Priorisierung unterzogen werden, um den Zielen des Green Deals nicht entgegenzuwirken.

Eine nachhaltige, klimaresiliente Infrastruktur für die Binnenschifffahrt sollte so flexibel gestaltet werden, dass sie den dynamischen Bedingungen der natürlichen Gewässerökosysteme gerecht wird, anstatt wie  im aktuellen, nicht nachhaltigen System die Flüsse für immer größere Schiffsklassen auszubauen.

Wenn die Infrastruktur für die Binnenschifffahrt mit den veralteten Ansätzen der Vergangenheit weiterentwickelt wird, wird sie nie der umwelt- und klimafreundliche Verkehrsträger werden, den sich die EU-Politik wünscht und vorstellt, so das Fazit der Forscher.

Die vollständige IGB-Position (auf Englisch) kann hier heruntergeladen werden.